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EuG bestätigt Nichtigerklärung der Unionsmarke „Rubik's cube”

Die aus der Würfelform des "Rubik's cube" bestehende Unionsmarke ist nichtig. Mit Urteil vom 24.10.2019 hat das Gericht der Europäischen Union eine entsprechende Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt. Da die wesentlichen Merkmale dieser Form zur Erreichung der technischen Wirkung erforderlich seien, die in der Drehbarkeit des Rubik's cube bestehe,

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