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Divergenzvorlage zu Thüringer Coronaverordnung vom Herbst 2020 unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Divergenzvorlage des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einer Thüringer Coronaverordnung vom Herbst 2020, die noch auf der infektionsschutzrechtlichen Generalklausel im Infektionsschutzgesetz fußte, für unzulässig erachtet. Teils fehle eine Divergenz,

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