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Linksfraktion fordert Streichen des Begriffs «Rasse» aus Grundgesetz

Bei der Ausarbeitung internationaler Dokumente soll sich die Bundesregierung gemeinsam mit anderen Staatsregierungen dafür einsetzen, dass der Begriff «Rasse» keine Aufnahme mehr findet. Dafür setzt sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag (BT-Drs. 17/4036) ein. Wie der Pressedienst des Bundestags am 08.12.2010 mitteilt, solle statt dessen die Formulierung «ethnische, soziale und territoriale Herkunft» verwendet werden. Des Weiteren fordert die Linke die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, den Begriff der «Rasse» aus Art. 3 GG zu streichen und ihn durch oben aufgeführte Formulierung zu ersetzen.

Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt Streichung

Zur Begründung führt die Fraktion an, der Begriff «Rasse» sei wissenschaftlich widerlegt sowie historisch und ideologisch extrem belastet. Deshalb hätten bereits andere Staaten sowohl grundsätzlich aus auch bei der Umsetzung der Anti-Rassismus-Richtlinie in nationales Recht auf den Begriff «Rasse» verzichtet. Aufgrund der wissenschaftlichen Haltlosigkeit des Rassebegriffs habe zudem auch das Deutsche Institut für Menschenrechte die Empfehlung abgegeben, den Begriff aus Rechtstexten zu tilgen, berichtet die Linksfraktion.

Weiterführende Links

Zum Thema im Internet

Den Antrag im Volltext finden Sie auf der Internetseite des Bundestags.

Aus dem Nachrichtenarchiv

Menschenrechtsinstitut empfiehlt Streichung des Begriffs «Rasse» im Grundgesetz, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 13.04.2010, becklink 301850

beck-aktuell-Redaktion, Verlag C.H. Beck, 10. Dezember 2010.