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„Dieselgate”: US-Richter Charles Breyer bleibt Milliardenrisiko für VW

In dem Mammutverfahren um den VW-Abgasskandal in den Vereinigten Staaten nimmt der US-Richter Charles Breyer die Schlüsselrolle ein. An seinem Gericht sind Hunderte US-Zivilklagen gegen Volkswagen aus dem ganzen Land gebündelt. Wie teuer der Skandal VW in den USA zu stehen kommen wird, hängt maßgeblich davon ab, welches Ergebnis die laufenden Vergleichsverhandlungen bringen und ob der Richter den Vergleich dann billigt.

Richter trotz bereits erfolgter Einigung auf Grundzüge eines Vergleichs zentrale Figur

Breyer ist der Antreiber im Mega-Rechtsstreit, er spricht die Machtwörter und setzt die Ultimaten. Dabei wird sein Urteil letztlich wahrscheinlich gar nicht nötig werden - die Streitparteien haben sich im April 2016 bereits auf die Grundzüge eines Vergleichs geeinigt, durch den ein Prozess abgewendet würde. Das bedeutet jedoch nicht, dass Breyer nun an Relevanz und Einfluss eingebüßt hätte.  

Richter muss Vergleich billigen - Kosten für VW hängen von Vergleichsinhalt ab  

Der Richter bleibt entscheidend. Bis zum 21.06.2016 will er die Details des Vergleichs sehen. Der Autobauer braucht dafür rasch einen Kompromiss mit den zahlreichen geschädigten Autobesitzern, die wegen Betrugs und Vertragsbruchs klagen, und mit den US-Behörden, die auf Wiedergutmachung wegen Verstößen gegen Umweltgesetze pochen. Diese Einigung muss von Breyer abgesegnet werden und ihre Ausgestaltung entscheidet über die Kosten für VW.  

Breyer bleibt Milliardenrisiko für VW 

Breyer, der für resolutes Durchgreifen bekannt ist, hält also weiter wichtige Fäden in der Hand und bleibt für den Konzern somit ein Milliardenrisiko. Sollten sich die Fronten wider Erwarten wieder verhärten und die Verhandlungen ins Stocken geraten, so könnte der 1941 in San Francisco geborene Richter, der wegen seiner Erfahrung mit komplexen Fällen mit dem VW-Verfahren betraut wurde, noch immer schwere Strafen verhängen und einen Prozess anberaumen.

Weiterführende Links

Aus dem Nachrichtenarchiv

VW erzielt erste Einigung mit US-Behörden im Abgas-Skandal, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 22.04.2016, becklink 2003071 

US-Handelsbehörde verklagt VW im Abgas-Skandal, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 30.03.2016, becklink 2002856 

Abgas-Skandal: USA setzen VW mit Milliarden-Klage unter Druck, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 05.01.2016, becklink 2002057

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 24. Mai 2016.