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Steinmeier zum Tag des Grundgesetzes: Demokratie ist „zerbrechlich”

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie in Deutschland vor großen Herausforderungen, warnt aber zugleich vor Untergangsfantasien. "Heute, am Tag des Grundgesetzes, wird uns bewusst, wie zerbrechlich und wie wenig selbstverständlich die Demokratie ist", sagte Steinmeier am 23.05.2018 bei einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue. Das Grundgesetz wurde am 23.05.1949 unterzeichnet.

Steinmeier: Vertrauen in demokratische Institutionen geht verloren

"Wir alle spüren, dass etwas ins Rutschen geraten ist in den liberalen Demokratien", sagte Steinmeier dem vorab veröffentlichten Redemanuskript zufolge. Gerade viele junge Bürger hätten das Vertrauen in die demokratischen Institutionen verloren. Neue politische Kräfte machten massiv Stimmung gegen das sogenannte "Establishment".

Warnung vor "Untergangspropheten"

Dennoch sei unbestreitbar, dass Deutschland in den 69 Jahren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes zu einer lebendigen Demokratie mit stabilen Institutionen geworden sei. Es sei allerdings in Mode gekommen, das Ende der liberalen Demokratie vorherzusagen. "Ich will nicht einstimmen in diesen Chor der Untergangspropheten", sagte er. Denn es sei gefährlich, wenn Demokraten sich "in die Depression" hineinredeten.

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

Kiefer, Das Grundgesetz und die Zustimmungsfrage in den deutschen Landtagen im Mai 1949 - ein parlamentarisches Lehrstück, LKRZ 2015, 406

v. Arnim, Demokratiemängel 1949 bis 2009, NJW 2009, 2934

Pieroth, Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes, JuS 2010, 473

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 23. Mai 2018.