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BAG: Neuer Vorsitzender und neue Richter

Heinrich Kiel ist neuer Vorsitzender Richter beim Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat ihn mit Wirkung vom 01.11.2018 ernannt. Kiel übernimmt den Vorsitz des Neunten Senats. Dieser ist vor allem zuständig für das Urlaubsrecht, Altersteilzeit, Teilzeitbeschäftigung, den Arbeitnehmerstatus, das Zeugnisrecht und Konkurrentenklagen. Wie das BAG weiter mitteilte, wird es künftig verstärkt durch die neuen Richter Eva Günther-Gräff, Saskia Klug, Sascha Pessinger und Fabian Pulz.

Vita Kiel

Kiel, geboren 1961, studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und wurde dort im Jahr 1990 promoviert. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Oktober 1991 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Niedersachsen ein. Er war an den Arbeitsgerichten Hannover und Celle tätig. Von 1994 bis 1996 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BAG abgeordnet. 1997 wurde er zum Direktor des ArbG Celle ernannt. Im Jahr 2000 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am LAG und im Jahr 2006 zum Vizepräsidenten des LAG Niedersachsen. 2007 wechselte Kiel als Ministerialdirigent zum Landesrechnungshof Niedersachsen. Mit seiner Wahl zum Richter am BAG wurde er ab Juli 2009 dem Siebten Senat zugewiesen, dessen stellvertretender Vorsitzender er seit Mai 2014 ist. Bereits im April 2011 hat ihm die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover eine Honorarprofessur verliehen.

Vita Günther-Gräff

Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am LAG Hamburg Eva Günther-Gräff mit Wirkung vom 01.11.2018 zur Richterin am BAG ernannt. Günther-Gräff, geboren 1968, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Neumünster ab. Bereits 1999 wurde sie in Kiel promoviert. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwältin trat Günther-Gräff im August 2001 in die Arbeitsgerichtsbarkeit der Freien und Hansestadt Hamburg ein und war am ArbG Hamburg tätig. Im Juni 2009 wurde sie zur Richterin am ArbG (weitere aufsichtsführende Richterin) befördert. Nach einer einjährigen Abordnung an das LAG wurde sie dort im Juli 2014 zur Vorsitzenden Richterin ernannt. Das Präsidium hat Günther-Gräff dem Dritten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für die betriebliche Altersversorgung.

Vita Klug

Ebenfalls zur BAG-Richterin ernannt wurde Saskia Klug. Die 1979 geborene Juristin war nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover tätig. Im Oktober 2008 trat sie in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war am ArbG in Bochum tätig. Ab Oktober 2010 war sie für die Dauer von zwei Jahren an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet. Von Oktober 2014 bis November 2016 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim BAG beschäftigt. Seit August 2017 ist sie an das LAG Hamm abgeordnet. Klug wird künftig für den Vierten Senat tätig sein. Dieser ist insbesondere zuständig für das Tarifvertragsrecht und für Streitigkeiten über Eingruppierungen.

Vita Pulz

Auch Fabian Pulz wird mit Wirkung vom 01.11.2018 als Richter das BAG verstärken. Pulz, geboren 1974, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Stuttgart ab. Im April 2002 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Baden-Württemberg ein und war an verschiedenen AG tätig. 2003 wurde er von der Universität Mannheim promoviert. Von Juni 2007 bis Mai 2009 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BAG und von Januar 2013 bis Juni 2015 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BVerfG abgeordnet. Im Juni 2017 wurde er zum Richter am ArbG (weiterer aufsichtsführender Richter) beim ArbG Mannheim befördert. Von April 2017 bis Dezember 2017 war er an das LAG Baden-Württemberg abgeordnet. Das Präsidium hat Pulz dem Zehnten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für Gratifikationen, Sondervergütungen und Zulagen.

Vita Pessinger

Der Bundespräsident hat zudem den Vorsitzenden Richter am LAG München Sascha Pessinger mit Wirkung vom 01.11.2018 zum Richter am BAG ernannt. Pessinger, geboren 1979, war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Passau beschäftigt. Im Dezember 2006 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Freistaats Bayern ein und war an den AG in Passau und Regensburg tätig. Von Februar 2015 bis März 2017 war Pessinger für eine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BVerfG abgeordnet. Anschließend wurde er zum Vorsitzenden Richter am LAG München ernannt. Pessinger wurde dem Zehnten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für Gratifikationen, Sondervergütungen und Zulagen.

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

Drei "Neue" am Bundesarbeitsgericht, FD-ArbR 2009, 285765

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 2. November 2018.