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Ausländer sollen leichteren Zugang zur Ausbildungsförderung bekommen

Ausländer sollen künftig stärker bei Ausbildung und Beschäftigung gefördert werden. Unter anderem soll der Zugang zur Sprachförderung des Bundes verbessert werden. Das entsprechende "Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz" wurde am späten Abend des 16.05.2019 erstmals im Bundestag beraten.

Teilnahme an Integrationskurs und berufsbezogenen Deutschkursen

Wer bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend gemeldet ist, soll nach neun Monaten Aufenthalt in Deutschland an einem Integrationskurs teilnehmen. Für Geduldete, die bisher meist keinen Zugang zur Sprachförderung hatten, sollen nach sechs Monaten die berufsbezogenen Deutschkurse geöffnet werden, sofern sie arbeitssuchend gemeldet sind. 

Mehr Unabhängigkeit von aufenthaltsrechtlichen Vorgaben

Die Förderung von Berufsausbildungsvorbereitung und Berufsausbildung soll weitgehend unabhängig von aufenthaltsrechtlichen Vorgaben geregelt und somit für Ausländer deutlich stärker geöffnet werden. Voraussetzung bleibt jedoch, dass die Menschen arbeiten dürfen. Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten unterliegen etwa einem Beschäftigungsverbot.

Weiterführende Links

Zum Thema im Internet

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 19/10053) finden Sie als pdf-Datei auf den Seiten des Deutschen Bundestages.

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 17. Mai 2019.