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becklink 2015510 |
Der Bundesgerichtshof hat einen 6. Strafsenat bekommen. Dieser hat seinen Sitz, ebenso wie der 5. Strafsenat, in Leipzig. Zugewiesen sind ihm Revisionen in Strafsachen für die Bezirke der Oberlandesgerichte Bamberg, Brandenburg, Braunschweig, Celle, Naumburg, Nürnberg und Rostock.
Den stellvertretenden Vorsitz des neuen 6. Strafsenats führt Richter am BGH Sander als stellvertretender Vorsitzender. Daneben gehören dem Senat sechs weitere Richterinnen und Richter an. Es verrichten damit in beiden Strafsenaten insgesamt vier Richterinnen und zehn Richter des BGH ihren Dienst in Leipzig. Insgesamt sind für den Bundesgerichtshof dort nunmehr 35 Beschäftigte tätig.
Mit der Errichtung eines weiteren Strafsenats erfahre Leipzig als Ort des Rechts eine weitere Stärkung, sagte BGH-Präsidentin Bettina Limperg am 17.02.2020. Neben dem Bundesverwaltungsgericht residierten nunmehr zwei Strafsenate des BGH im Freistaat Sachsen. Zugleich betonte Limperg, dass das Präsidium des BGH sowie die weiteren Gremien weiterhin daran arbeiteten, trotz der räumlichen Entfernung zum Stammsitz in Karlsruhe eine enge Anbindung aller Dienste zu ermöglichen.