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US-Gericht: Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten unter anderem im iPhone verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt hat. Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

Summe könnte verdreifacht werden

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen. "Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden", kritisierte Apple.

Neuer Prozess wegen Rechenfehler in Rechtsstreit mit VirnetX

In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst 2020 beginnen soll.

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Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 12. August 2020.