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Digitales Gültigkeitsregister für Legitimationsurkunden in Entwicklung

Die Bundesnotarkammer und das Bayerische Justizministerium entwickeln auf Basis der Blockchain-Technologie ein digitales Gültigkeitsregister, um eine schnellere und einfachere Abfrage der Gültigkeit von Legitimationsurkunden wie etwa Vollmachten oder Erbscheinen zu ermöglichen. Dies teilte die Kammer am 23.09.2020 mit. Es handele sich hierbei um die erste Blockchain-Kooperation in der Justiz.

Missbrauchsgefahr bei Papierurkunden

Bis heute werden notarielle Vollmachten und gerichtliche Erbscheine ausschließlich in Papierform ausgestellt. Verlören sie ihre Gültigkeit, müsse die Papierurkunde zurückerlangt oder notfalls durch eine gerichtlich bewilligte öffentliche Bekanntmachung für kraftlos erklärt werden. Dieser Prozess nehme nicht selten mehrere Wochen in Anspruch, in denen die Vollmachten und Erbscheine weiterhin im Umlauf seien. "In dieser Zeit besteht eine gewisse Missbrauchsgefahr", erklärt Jens Bormann, Präsident der Bundesnotarkammer. Zudem würden die Urkunden häufig verloren oder lägen bei wichtigen Terminen nicht vor, so Bormann weiter.

Rechtssicherheit durch digitales Register

Mit wissenschaftlicher Unterstützung durch das Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik (Projektgruppe Wirtschaftsinformatik) haben die Beteiligten daher in wenigen Monaten einen Prototyp für ein digitales Gültigkeitsregister entwickelt. Wichtige Urkunden könnten damit auf dem Smartphone gespeichert und in Sekundenschnelle geprüft und bei Bedarf auch gesperrt werden, so Bormann. Das Register schaffe Rechtssicherheit, ob eine elektronische Urkunde weiterhin gültig ist.

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 25. September 2020.