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Etappensieg für Hifi-Firma Sonos in Patentstreit mit Google

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13.12.2021.

Patente für synchrone Audiowiedergabe mehrerer Geräte betroffen

Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA verhindern. Die Sonos-Aktie legte nach Bekanntwerden der Richter-Entscheidung im nachbörslichen Handel am Freitag um gut 4,6% zu.

Streit auch vor deutschen Richtern

Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüßte, hält Google dagegen. "Wir verwenden keine Sonos-Technologie", sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg. Sonos weitete den Patentstreit auf weitere Länder aus und erzielte dabei in Deutschland eine Einstwillige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte. Der Internet-Konzern ging dagegen in Berufung. Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden und die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen ein.

Präsident könnte Importstopp kippen

Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und spezialisiert auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause. Aktuell versucht die Firma auch, ihr Geschäft durch eine Kooperation mit Audi auf den Automarkt auszuweiten. Sollte ein Importstopp kommen, kann dieser vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert. Für die Prüfung durch den Präsidenten sind zwei Monate vorgesehen, sodass das Weihnachtsgeschäft für Google auf jeden Fall sicher wäre. Für Herbst wird mit dem Pixel 6 die nächste Generation der Google-Smartphones erwartet. 

Weiterführende Links

Aus dem Nachrichtenarchiv

Sonos erzielt einstweilige Verfügung in Patentstreit mit Google, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 17.05.2021, becklink 2019806

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 16. August 2021 (dpa).