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EU-Regeln zu Barrierefreiheit in Kraft getreten

Für Menschen mit Behinderungen, Einschränkungen und ältere Menschen ist ein weiterer Meilenstein der Inklusion erreicht: Gestern lief die Frist für die Mitgliedstaaten ab, die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit in nationales Recht umzusetzen. Laut Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung, erleichtert die neue Regelung das Leben von mindestens 87 Millionen Menschen in Europa. Die Unternehmen haben nun drei Jahre Zeit, um ihre Dienstleistungen und Produkte an die gemeinsamen EU-Anforderungen an die Barrierefreiheit anzupassen.

Einheitliche Festlegungen für Produkte und Dienstleistungen

Die EU-Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen legt laut Kommission die technischen Anforderungen für die Barrierefreiheit und die Informationspflichten bestimmter Produkte und Dienstleistungen einheitlich fest. Auf diese Weise unterstütze sie die Mitgliedstaaten dabei, ihre Gesetzgebungen aufeinander abzustimmen und aneinander anzugleichen. Konkret mache die Richtlinie unter anderem den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Bankdienstleistungen, Computern, Fernsehern, E-Books und Online-Shops einfacher. Um die Anforderungen an die Barrierefreiheit zu erfüllen, könnten beispielsweise Geldautomaten mit optischen und akustischen Signalen ausgestattet werden, die anzeigen, wo man seine Bankkarte einführen muss oder wo das Geld herauskommt.

Menschen mit Behinderungen noch immer im Nachteil

Trotz der Fortschritte der letzten zehn Jahre stoßen Menschen mit Behinderungen der EU-Kommission zufolge immer noch auf große Hindernisse und sind stärker von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Daher habe die Kommission im März 2021 die Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 angenommen. Diese baue auf den Ergebnissen der vorangegangenen EU-Strategie 2010-2020 auf, die den Weg für ein barrierefreies Europa geebnet und es Menschen mit Behinderungen möglich gemacht habe, ihre Rechte wahrzunehmen und uneingeschränkt am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben.

Weiterführende Links

Zum Thema im Internet

Die Richtlinie zur Barrierefreiheit finden sie auf der Internetseite der EU-Kommission hinterlegt.

Aus der Datenbank beck-online

EU-Kommission will barrierefreies Europa, MMR-Aktuell 2010, 311910

Aus dem Nachrichtenarchiv

EU ratifiziert UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 07.01.2011, becklink 1008855

Gitta Kharraz, Verlag C.H.BECK, 29. Juni 2022.